02. Juni 2013 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Seit einiger Zeit ist zu beobachten, dass Makler mit ihren Kunden nicht unerhebliche Aufwandsentschädigungen für den Fall vereinbaren, dass der beabsichtigte Hauptvertrag nicht zustande kommt. Der Vorteil derartiger Vereinbarungen für den Makler liegt auf der Hand: Er bekommt zwar nicht die ursprünglich beabsichtigte Provision, wohl aber seine Aufwendungen ersetzt. Dabei ist bei dem Abschluss von Aufwandsentschädigungen und ähnlichen Vereinbarungen zur Vorsicht geraten. Ein besonders lesenswerter Fall wurde auf eine Berufung des Verfassers jüngst von dem Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 08.01.2013) entschieden.
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27. Dezember 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Nicht selten erbringt der Makler kostenintensive Dienstleistungen und muss dennoch feststellen, dass sein Provisionsanspruch durch vertragswidrige Verhaltensweisen des Auftraggebers gefährdet oder sogar unterlaufen wird. Für diese Fällen wird in Maklerverträgen nicht selten eine Vertragsstrafe oder/und ein pauschaler Schadensersatzanspruch begründet. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über dieses praxisrelevante Thema.
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01. Oktober 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Bekanntlich hat der (Nachweis-)Makler nur dann einen Provisionsanspruch, wenn seine Nachweisleistung ursächlich (kausal) für den Vertragsschluss wurde. Um dem Provisionsanspruch des Maklers zu entgehen, berufen sich Maklerkunden deshalb nicht selten auf eine angebliche Vorkenntnis des Objekts. Damit der Makler nicht überflüssiger Weise Zeit und Geld investiert, versuchen Makler durch sog. Vorkenntnisklauseln Rechts- und Planungssicherheit zu erlangen. Eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin gibt Anlass sich mit den Voraussetzungen derartiger Vorkenntnisklauseln auseinander zu setzen.
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07. August 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Immobilienmakler gehören schon seit Einführung des Geldwäschegesetzes (nachfolgend GWG) zu der Zielgruppe des Gesetzes. Durch die jüngst (01.03.2012) in Kraft getretene Änderung sind die Auswirkungen des Gesetzes nun auch verstärkt für den Makler von Bedeutung. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Phasen und Identifizierungspflichten des Maklers. Ferner werden die weitergehenden Pflichten des Maklers sowie die Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen das Geldwäschegesetz vorgestellt.
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01. Juni 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Der juristisch unerfahrene Makler hat oftmals die Qual der Wahl: Entweder er verwendet in seinem Vertragsformular Vertragsbedingungen, welche seinen Maklerprovisionsanspruch im Streitfalle sichern, dann sind diese Klauseln überwiegend wegen Verstoß gegen die AGB-Regeln der §§ 305 ff BGB unwirksam oder aber er verwendet Vertragsbedingungen, welche juristisch wirksam sind, dann sind diese Formulieren regelmäßig „wertlos“. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wann AGB-Regeln vorliegen und wie für den Makler günstige Bedingungen wirksam individualvertraglich vereinbart werden können.
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07. November 2011 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Scheitern die Hauptvertragsverhandlungen und kommt es nachfolgend, ohne weitere Tätigkeit des Maklers, dennoch zum Abschluss des Hauptvertrages besteht nicht selten Unsicherheit darüber unter welchen Voraussetzungen der Makler gleichwohl Maklerprovisionsansprüche geltend machen kann. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über dieses praxisrelevante Thema.
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31. August 2011 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Wird der beauftragte Makler nicht nur für den Verkäufer, sondern auch für den Käufer einer Immobilie tätig, so besteht bei den Beteiligten nicht selten Rechtsunsicherheit über die Voraussetzungen und Grenzen einer zulässigen Doppeltätigkeit des Maklers. Der nachfolgende Beitrag gibt vor dem Hintergrund einer aktuellen Entscheidung des AG München einen Überblick zu diesem praxisrelevanten Thema.
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26. Mai 2011 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten kommen nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Selbständige und Makler nicht selten in eine finanzielle „Schieflage“. Anders als für einen Arbeitnehmer, kann dies jedoch für den Makler das Ende seiner beruflichen Tätigkeiten bedeuten, weil ihm dann seitens der zuständigen Behörde „der 34 c“ entzogen werden kann. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Voraussetzungen eines Entzuges der Gewerbeerlaubnis gemäß § 34 c GewO.
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06. Mai 2011 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
Nicht wenige Makler bieten als Service für ihre Kunden an, dass sie kostenlos Mietverträge zur Verfügung stellen. Dies nahm kürzlich ein Anwaltsverein zum Anlass die betreffenden Makler wegen einem Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz abzumahnen und zu verklagen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick zur geltenden Rechtslage.
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22. Februar 2011 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Prof. Dr. Ralf Stark
In jüngster Zeit ist zu beobachten, dass Makler mit ihren Kunden nicht unerhebliche Aufwandsentschädigungen für den Fall vereinbaren, dass der beabsichtigte Hauptvertrag nicht zustande kommt. Der Vorteil derartiger Vereinbarungen für den Makler liegt auf der Hand: Er bekommt zwar nicht die ursprünglich beabsichtigte Provision, wohl aber seine Aufwendungen ersetzt. Dabei ist bei dem Abschluss von Aufwandsentschädigungen zur Vorsicht geraten. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick zu dieser konflikträchtigen Problematik.
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