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An dieser Stelle informieren Sie die Mitglieder unserer Bürogemeinschaft über aktuelle Entwicklungen, neue Gerichtsurteile und Wissenswertes zu ihren jeweiligen Beratungsschwerpunkten. Eine rechtsgebiets- bzw. themenbezogene Übersicht zu allen hier veröffentlichten Beiträgen finden Sie im Lesesaal.

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AGB´s – Der erklärte Feind des Vermieters

08. Januar 2013 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Dr. R. Stark

Der juristisch unerfahrene Vermieter hat oftmals die Qual der Wahl: Entweder er verwendet in seinem Mietvertrag Vertragsbedingungen, welche seine berechtigten Ansprüche (bspw. im Hinblick auf Schönheitsreparaturen und Kündigungsverzicht) im Streitfalle sichern, dann sind diese Klauseln überwiegend wegen Verstoß gegen die AGB-Regeln der §§ 305 ff BGB unwirksam oder aber er verwendet Vertragsbedingungen, welche juristisch wirksam sind, dann sind diese Formulieren regelmäßig „wertlos“. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wann AGB-Regeln vorliegen und wie für den Vermieter günstige Bedingungen wirksam individualvertraglich vereinbart werden können.

Vertragsstrafeversprechen in Maklerverträgen

27. Dezember 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Dr. R. Stark

Nicht selten erbringt der Makler kostenintensive Dienstleistungen und muss dennoch feststellen, dass sein Provisionsanspruch durch vertragswidrige Verhaltensweisen des Auftraggebers gefährdet oder sogar unterlaufen wird. Für diese Fällen wird in Maklerverträgen nicht selten eine Vertragsstrafe oder/und ein pauschaler Schadensersatzanspruch begründet. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über dieses praxisrelevante Thema.

Vorkenntnisklauseln in Maklerverträgen

01. Oktober 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Dr. R. Stark

Bekanntlich hat der (Nachweis-)Makler nur dann einen Provisionsanspruch, wenn seine Nachweisleistung ursächlich (kausal) für den Vertragsschluss wurde. Um dem Provisionsanspruch des Maklers zu entgehen, berufen sich Maklerkunden deshalb nicht selten auf eine angebliche Vorkenntnis des Objekts. Damit der Makler nicht überflüssiger Weise Zeit und Geld investiert, versuchen Makler durch sog. Vorkenntnisklauseln Rechts- und Planungssicherheit zu erlangen. Eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin gibt Anlass sich mit den Voraussetzungen derartiger Vorkenntnisklauseln auseinander zu setzen.

Das Geldwäschegesetz – Aufgaben und Gefahren für den Makler

07. August 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Dr. R. Stark

Immobilienmakler gehören schon seit Einführung des Geldwäschegesetzes (nachfolgend GWG) zu der Zielgruppe des Gesetzes. Durch die jüngst (01.03.2012) in Kraft getretene Änderung sind die Auswirkungen des Gesetzes nun auch verstärkt für den Makler von Bedeutung. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Phasen und Identifizierungspflichten des Maklers. Ferner werden die weitergehenden Pflichten des Maklers sowie die Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen das Geldwäschegesetz vorgestellt.

AGB´s – Der erklärte Feind des Maklerprovisionsanspruchs

01. Juni 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Dr. R. Stark

Der juristisch unerfahrene Makler hat oftmals die Qual der Wahl: Entweder er verwendet in seinem Vertragsformular Vertragsbedingungen, welche seinen Maklerprovisionsanspruch im Streitfalle sichern, dann sind diese Klauseln überwiegend wegen Verstoß gegen die AGB-Regeln der §§ 305 ff BGB unwirksam oder aber er verwendet Vertragsbedingungen, welche juristisch wirksam sind, dann sind diese Formulieren regelmäßig „wertlos“. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wann AGB-Regeln vorliegen und wie für den Makler günstige Bedingungen wirksam individualvertraglich vereinbart werden können.

Mietminderungstabelle

29. Mai 2012 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Dr. R. Stark

In der mietrechtlichen Beratungspraxis spielt die Problematik der Mietminderung bei Mängeln eine zentrale Rolle. Erste Anhaltspunkte über das "Ob" und die prozentuale Höhe einer Mietminderung können die aus der Rechtsprechung gebildeten sog. Mietminderungstabellen geben. Nachfolgend finden Sie eine solche aus der Literatur entnommene Tabelle veröffentlicht.

Darlegungslast bei Beeinträchtigung des Mietgebrauchs durch Lärm

15. Mai 2012 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt M. Radu

Zur Darlegung wiederkehrender Beeinträchtigungen des Mietgebrauchs genügt eine Beschreibung, aus der sich ergibt, um welche Art von Beeinträchtigungen (Partygeräusche, Musik, Lärm durch Putzkolonnen auf dem Flur o.ä.) es geht, zu welchen Tageszeiten, über welche Zeitdauer und in welcher Frequenz diese ungefähr auftreten; der Vorlage eines "Protokolls" bedarf es nicht.

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