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An dieser Stelle informieren Sie die Mitglieder unserer Bürogemeinschaft über aktuelle Entwicklungen, neue Gerichtsurteile und Wissenswertes zu ihren jeweiligen Beratungsschwerpunkten. Eine rechtsgebiets- bzw. themenbezogene Übersicht zu allen hier veröffentlichten Beiträgen finden Sie im Lesesaal.

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„Fullservice“ des Vermieters auch nach wirksamer Kündigung ?

10. März 2013 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Bekanntlich gehört die Erbringung von Versorgungsleistungen, wie Warmwasser, Heizung und Strom, gegenüber dem Mieter im laufenden Mietverhältnis regelmäßig zu den mietvertraglichen Pflichten des Vermieters. Wird das Mietverhältnis wirksam gekündigt und leistet der Mieter keine Zahlungen, stellt sich für den Vermieter (und nachfolgend nicht selten für die Gerichte) die Frage, ob der Vermieter weiter verpflichtet bleibt, den Mieter mit Wasser, Strom und Heizung zu versorgen, obwohl er mit keinerlei Zahlungen des Mieters zu rechnen hat. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über dieses praxisrelevante Thema.

Money, Money

15. Februar 2013 | Bau- u. Immobilienrecht, Wohnungseigentumsrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Die Vergütung des Verwalters ist eines der wesentlichen Punkte bei dem Abschluss eines Verwaltervertrages. Unstimmigkeiten zwischen Verwaltung und Eigentümergemeinschaft treten nicht selten dann auf, wenn seitens der Verwaltung für bestimmte Tätigkeiten Sondervergütungen geltend gemacht werden. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Voraussetzungen und den Umfang von Sondervergütungen.

AGB´s – Der erklärte Feind des Vermieters

08. Januar 2013 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Der juristisch unerfahrene Vermieter hat oftmals die Qual der Wahl: Entweder er verwendet in seinem Mietvertrag Vertragsbedingungen, welche seine berechtigten Ansprüche (bspw. im Hinblick auf Schönheitsreparaturen und Kündigungsverzicht) im Streitfalle sichern, dann sind diese Klauseln überwiegend wegen Verstoß gegen die AGB-Regeln der §§ 305 ff BGB unwirksam oder aber er verwendet Vertragsbedingungen, welche juristisch wirksam sind, dann sind diese Formulieren regelmäßig „wertlos“. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wann AGB-Regeln vorliegen und wie für den Vermieter günstige Bedingungen wirksam individualvertraglich vereinbart werden können.

Vertragsstrafeversprechen in Maklerverträgen

27. Dezember 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Nicht selten erbringt der Makler kostenintensive Dienstleistungen und muss dennoch feststellen, dass sein Provisionsanspruch durch vertragswidrige Verhaltensweisen des Auftraggebers gefährdet oder sogar unterlaufen wird. Für diese Fällen wird in Maklerverträgen nicht selten eine Vertragsstrafe oder/und ein pauschaler Schadensersatzanspruch begründet. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über dieses praxisrelevante Thema.

Vorkenntnisklauseln in Maklerverträgen

01. Oktober 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Bekanntlich hat der (Nachweis-)Makler nur dann einen Provisionsanspruch, wenn seine Nachweisleistung ursächlich (kausal) für den Vertragsschluss wurde. Um dem Provisionsanspruch des Maklers zu entgehen, berufen sich Maklerkunden deshalb nicht selten auf eine angebliche Vorkenntnis des Objekts. Damit der Makler nicht überflüssiger Weise Zeit und Geld investiert, versuchen Makler durch sog. Vorkenntnisklauseln Rechts- und Planungssicherheit zu erlangen. Eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin gibt Anlass sich mit den Voraussetzungen derartiger Vorkenntnisklauseln auseinander zu setzen.

Das Geldwäschegesetz – Aufgaben und Gefahren für den Makler

07. August 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Immobilienmakler gehören schon seit Einführung des Geldwäschegesetzes (nachfolgend GWG) zu der Zielgruppe des Gesetzes. Durch die jüngst (01.03.2012) in Kraft getretene Änderung sind die Auswirkungen des Gesetzes nun auch verstärkt für den Makler von Bedeutung. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Phasen und Identifizierungspflichten des Maklers. Ferner werden die weitergehenden Pflichten des Maklers sowie die Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen das Geldwäschegesetz vorgestellt.

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