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An dieser Stelle informieren Sie die Mitglieder unserer Bürogemeinschaft über aktuelle Entwicklungen, neue Gerichtsurteile und Wissenswertes zu ihren jeweiligen Beratungsschwerpunkten. Eine rechtsgebiets- bzw. themenbezogene Übersicht zu allen hier veröffentlichten Beiträgen finden Sie im Lesesaal.

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AGB´s – Der erklärte Feind des Maklerprovisionsanspruchs

01. Juni 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Maklerrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Der juristisch unerfahrene Makler hat oftmals die Qual der Wahl: Entweder er verwendet in seinem Vertragsformular Vertragsbedingungen, welche seinen Maklerprovisionsanspruch im Streitfalle sichern, dann sind diese Klauseln überwiegend wegen Verstoß gegen die AGB-Regeln der §§ 305 ff BGB unwirksam oder aber er verwendet Vertragsbedingungen, welche juristisch wirksam sind, dann sind diese Formulieren regelmäßig „wertlos“. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wann AGB-Regeln vorliegen und wie für den Makler günstige Bedingungen wirksam individualvertraglich vereinbart werden können.

Mietminderungstabelle

29. Mai 2012 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

In der mietrechtlichen Beratungspraxis spielt die Problematik der Mietminderung bei Mängeln eine zentrale Rolle. Erste Anhaltspunkte über das "Ob" und die prozentuale Höhe einer Mietminderung können die aus der Rechtsprechung gebildeten sog. Mietminderungstabellen geben. Nachfolgend finden Sie eine solche aus der Literatur entnommene Tabelle veröffentlicht.

Darlegungslast bei Beeinträchtigung des Mietgebrauchs durch Lärm

15. Mai 2012 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt M. Radu

Zur Darlegung wiederkehrender Beeinträchtigungen des Mietgebrauchs genügt eine Beschreibung, aus der sich ergibt, um welche Art von Beeinträchtigungen (Partygeräusche, Musik, Lärm durch Putzkolonnen auf dem Flur o.ä.) es geht, zu welchen Tageszeiten, über welche Zeitdauer und in welcher Frequenz diese ungefähr auftreten; der Vorlage eines "Protokolls" bedarf es nicht.

Der helfende Eigentümer

02. Mai 2012 | Bau- u. Immobilienrecht, Wohnungseigentumsrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Ein Haus, mehrere Wohnungen. Jeder Wohnungseigentümer kümmert sich um die Instandhaltung und Gebrauchsfähigkeit seiner eigenen vier Wände. Doch was ist mit den weiteren Räumlichkeiten des Hauses ? Wer kümmert sich um diese ? Können diese Aufgaben auf einen Wohnungseigentümer übertragen werden ? Falls ja, wie kann dies geschehen ? Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Voraussetzungen und Grenzen der „tätigen Mithilfe“ der Wohnungseigentümer.

Doppelte Sicherheit = keine Sicherheit ?!

17. April 2012 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

arkaution oder Bürgschaft oder Barkaution und Bürgschaft ? Angesichts der langen Zeitdauer eines Räumungsrechtsstreits und des damit häufig einhergehenden Zahlungsausfalls, ist der Vermieter regelmäßig daran interessiert einen etwaigen Zahlungsausfall neben der Kaution, zusätzlich durch Stellung eines solventen Bürgen abzusichern. Fraglich ist nur, ob diese zusätzliche Sicherheit, nicht zu einem Rechtsverlust im Ganzen führt ? Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Voraussetzungen der Vereinbarung einer Kaution und/oder der Bürgschaft.

Anbieten einer Alternativwohnung bei Eigenbedarfskündigung

05. Februar 2012 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Dem Vermieter steht aufgrund eigenen Wohnbedarfs ein Kündigungsrecht zu. Jedoch ist die erfolgte Kündigung unwirksam, wenn der Vermieter dem Mieter eine frei oder frei werdende Ersatzwohnung aus seinen eigenen Wohnungsbestand nicht angeboten hat. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über den Umfang der Anbietungspflicht des Vermieters.

Die sog. „sibirische Räumung“

08. Januar 2012 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Mancher Vermieter wird schon in der Situation gewesen sein: Der Mieter zahlt keinen Mietzins, zieht – trotz erfolgter Kündigung – nicht aus, verbraucht aber gleichwohl Wasser, Strom und produziert Heizkosten, ohne auch nur diese (Neben-) Kosten zu zahlen. In dieser Situation stellt sich die in der Rechtsprechung höchst umstrittene Frage, ob der Vermieter berechtigt ist, die Versorgungsleistungen einzustellen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über dieses praxisrelevante Thema, nach der „Jahrhundertentscheidung“ des Bundesgerichtshofs vom 06.05.2009.

Schönheitsreparaturen und kein Ende ?

30. Dezember 2011 | Bau- u. Immobilienrecht | von Rechtsanwalt Prof. Dr. R. Stark

Das Thema Schönheitsreparaturen ist ebenso alt wie aktuell und beschäftigt seit Jahren und Jahrzehnten Vermieter, Mieter, Rechtsanwälte und Gerichte. Kaum ein anderes Thema aus dem Bereich des Immobilienrechts ist derart dem Wandel unterworfen und Gegenstand zahlreicher Publikationen, ohne dass sich die Unsicherheit der Betroffenen und Rechtsanwender signifikant gelegt hat. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet in einem 1. Teil zunächst Fragen der Definition und Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen. In einem 2. Teil werden die Fragen der Fälligkeit, der Qualität und der Rechtsfolgen bei unterbliebenen Schönheitsreparaturen behandelt.

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